Resolution der Bezirksversammlung: Altonaer Museum muss bleiben!
Der Senat aus GAL und CDU hat entschieden, dass Altonaer Museum zu schließen. diese Museumsschließung ist erstmalig und einmalig in der Republik. Ein Museum ist eine Sammlung der Kunst- und Kulturgeschichte einer Gemeinde, einer Stadt eines Landes, in unserem Falle von Hamburg, Norddeutschland, Preußen und Dänemark fast hundertfünfzig Jahre. Kultur kommt aus dem Lateinischen und [...]
Forderung der SPD wird erfüllt: Keine Schlickdeponie in Kirchsteinbek
Das hamburgweite Standortsuchverfahren der HPA für eine neue Baggergutdeponie hat ergeben: Der bei der Ausbaggerung der Elbe anfallende Hafenschlick kommt nicht nach Kirchsteinbek. Dies ist ein großer Erfolg für alle aktiven Billstedterinnen und Billstedter, die sich intensiv gegen die Schlickdeponie gewährt haben. Es ist aber auch ein Erfolg für die Sozialdemokraten, die den Widerstand vor [...]
“Ich schmeiß´hin!” Bezirkspolitikerin Constanze Manzke (CDU) tritt zurück
Die stellvertretende Vorsitzende der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte, Constanze Manzke (CDU) tritt von ihrem Amt zurück. Das Hamburger Wochenblatt meldet “Mobbing, persönliche Ränkeleien und Stammtischpolitik” im Dunstkreis des Billstedter Juweliers David Erkalp, MdHB. Die 40jährige solle “kompetenten Nachwuchs (…) nicht im Wege stehen”. Nach Nils Quistorf und Alexander-Martin Sardina nun eine weitere kompetente Kommunalpolitikerin, die persönlichen Machtgelüsten [...]
Gebührenerhöhung für Kinderbetreuung ist “Resultat einer rückständigen Familienpolitik”
Gebührenerhöhung KitasIn der Aktuellen Stunde über die vom Senat beabsichtigten Erhöhungen für die Kita-Betreuung hat SPD-Familienexpertin Carola Veit dem Senat eine rückständige Familienpolitik vorgeworfen. Der Senat wolle von den Eltern 30 Millionen Euro kassieren, ohne dass die Qualität der Kinderbetreuung verbessert werden soll. „Die gleiche Kita kostet künftig erheblich mehr. Ihre Politik ist familienfeindlich, und [...]
Harburg plündert Wilhelmsburg weiter aus – wo bleibt der Senat?
Im Streit der Bezirke Mitte und Harburg um rund 722.000 Euro Förderprämien für den Bebauungsplan „Wilhelmsburg 86“ hat die Bezirksversammlung Mitte nun den Senat angerufen. Einen entsprechenden Antrag der rot-grünen Bezirkskoalition beschloss die Bezirksversammlung in ihrer letzten Sitzung einstimmig. Der Bezirk Harburg beharrt weiter auf der vollen Prämiensumme, obwohl der Stadtteil Wilhelmsburg zwischenzeitlich in den [...]
