Afghanistan-Strategie der SPD – Zivile Hilfe im Mittelpunkt
Afghanistan-Strategie Mit Zustimmung hat der SPD-Parteivorstand ein Positionspapier von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier [PDF, 122 kB] für eine deutsche Afghanistan-Strategie beraten. Partei- und der Fraktionsvorsitzende schlagen darin als Rückzugskorridor für die Bundeswehr den Zeitraum zwischen 2013 und 2015 vor. Zivile Hilfe für den Wiederaufbau müsse aber deutlich länger geleistet werden. Zusätzliche und wichtige Impulse gab der [...]
Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmen!
KinderrechtskonventionAls ein “beschämendes Signal” bezeichnete die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig die erneute Weigerung der CDU im Bundesrat, die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurück zu nehmen. Die Rücknahme sei seit Jahren überfällig. Die UN-Kinderrechtskonvention wurde bereits vor 20 Jahren beschlossen. Sie legt Standards zum besonderen Schutz von Kindern und Jugendlichen fest und sieht für alle unter 18-Jährigen [...]
Mehr Geld für Bildung!
Mehr Geld für Bildung Die SPD fordert eine deutliche Steigerung der Bildungsausgaben. Daran müssen sich die Vorstellungen der schwarz-gelben Koalition auf dem „Bildungsgipfel“ messen lassen. Um wenigstens auf den Durchschnitt der OECD-Staaten zu kommen, wären rund 25 Mrd. Euro zusätzlich erforderlich; nationale Berechnungen von Bund und Ländern gehen von 13 bis 16 Mrd. aus. Das [...]
Hamburg-Mitte gehalten – Horn bleibt rot!
Zur vergangenen Bundestagswahl ein Schreiben unseres wiedergewählten Abgeordneten Johannes Kahrs: “Liebe Wählerinnen und Wähler, mit 34,6 Prozent Ihrer Stimmen haben Sie mir wieder das Mandat erteilt, Sie im Bundestag zu vertreten. Ich möchte allen herzlich dafür danken. Auch wenn das Ergebnis der Bundestagswahl für die SPD, man muss es offen sagen, schlecht ausgefallen ist, freue [...]
Johannes Kahrs : ‘Türkler alman siyasetine atilmali’
HAMBURG (A.A)- 24.08.2009- 27 Eylül’de gerçekleştirilecek genel seçimler için Hamburg-Mitte seçim bölgesinden Alman Sosyal Demokrat Parti’den (SPD) milletvekili adayı olan JohannEs Kahrs, Türkler’in Alman siyasetine girmeleri gerektiğini bildirerek ‘Türkler Alman siyasetine atılmalı. Alman siyaseti hep birlikte yönlendirilmeli’diye konuştu. Anadolu Ajansı aracılığıyla Türk seçmenlerine seslenen Kahrs, Nürnberg Erlangen Üniversitesi siyaset bilimi bölümü öğrencisi Özen Sarıkurt’un (24) [...]
