Audio clip: Adobe Flash Player (version 9 or above) is required to play this audio clip. Download the latest version here. You also need to have JavaScript enabled in your browser.
Mit Zustimmung hat der SPD-Parteivorstand ein Positionspapier von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier [PDF, 122 kB] für eine deutsche Afghanistan-Strategie beraten. Partei- und der Fraktionsvorsitzende schlagen darin als Rückzugskorridor für die Bundeswehr den Zeitraum zwischen 2013 und 2015 vor. Zivile Hilfe für den Wiederaufbau müsse aber deutlich länger geleistet werden. Zusätzliche und wichtige Impulse gab der Sitzung des Parteivorstandes ein prominenter Gast.
Das erste Mal seit 1982 konnte der SPD-Parteivorstand am Montag zu einer seiner Sitzungen Helmut Schmidt begrüßen. In seinen Ausführungen empfahl der Altkanzler für das weitere Vorgehen in Afghanistan vor allem eine enge Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich – und unterstützte eine Rückzugsperspektive ab 2011. Insbesondere entsprechende Ankündigungen der USA legten auch für Deutschland eine solche Strategie nahe. Weitere Truppenverstärkungen lehnte Schmidt ab und regte zudem Schmidt eine stärkere Beteiligung regionaler Mächte wie China und Russland an.
Ein von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier zur Afghanistan-Konferenz der SPD am vergangenen Freitag vorgelegtes Positionspapier stieß im Parteivorstand auf breite Zustimmung. Darin werden als Abzugskorridor für deutsche Soldatinnen und Soldaten 2013 bis 2015 vorgeschlagen und weitere Kampftruppe abgelehnt. Stattdessen müssten die zivilen Anstrengungen zur wirtschaftlichen Entwicklung, zur Ausbildung von Polizei und Militär in Afghanistan sowie zum Aufbau von Justiz und Verwaltung verstärkt werden.
Schutz der Bevölkerung muss im Mittelpunkt stehen
Präzisiert wurde das Papier nach den Diskussionen auf dem Experten-Hearing vor allem darin, dass die zivile Hilfe auch nach dem Abzug internationaler Truppen nicht enden dürfe. Auch wurde stärker die Bedeutung des amerikanischen Strategiewechsels unterstrichen, wonach im Mittelpunkt des Einsatzes der Schutz der Zivilbevölkerung stehen muss. Betonung fand auch die Feststellung, dass sich der zeitliche Rückzugskorridor an den eigenen Zielen der afghanischen Regierung orientiere, bis 2015 vollständig die Sicherheit im Land verantworten zu können. Weiterhin sollen Qualitätskriterien die Entwicklung, etwa bei der Armutsbekämpfung, regelmäßig von unabhängiger Stelle bewertet werden.
Das SPD-Positionspapier für eine Afghanistan-Strategie werde jetzt an die Gliederungen der Partei zur Stellungnahme verschickt, kündigte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel an. Ende Februar sollen die Antworten darauf in einen Vorstandsbeschluss eingearbeitet werden, der anschließend als politische Empfehlung der SPD-Bundestagsfraktion übermittelt werde.
